Antikriegstag in Euskirchen
Anti-Kriegstag in Euskirchen
Kundgebung Friedensbündnis – Eifel
Am 1. September kamen in der Euskirchener Innenstadt auf Initiative des Friedensbündnisses – Eifel mehrere Organisationen zu einer Kundgebung zusammen. Der Stadtverband Euskirchen – Weilerswist Partei DIE LINKE und Die Linksjugend solid waren mit unterstützter und hielten Redebeiträge: Jan Fischer Stadtverbandvorsitzender hielt eine Rede über die derzeitige Situation in Afghanistan und Thomas Vollmer von der Linksjugend solid hielt einen rede Beitrag über die Bundeswehr an Schulen und Arbeitsämter. Begleitet wurde die Kundgebung Musikalisch von dem Liedermacher Patrick und dem Faulenzer. Neben vielen Informationsfoldern die auf einem Infotisch auslagen stieß die Kundgebung auf großes Interesse.

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Sarrazin: „Deutschland wird immer ärmer und dümmer!“
Kein Wunder, wenn Leute wie Sarrazin Deutschland systematisch zu verdummen versuchen, müsste man hinzufügen. „Deutschland schafft sich ab“ so heißt das Buch des ehemaligen Berliner Finanzsenators und heutigen Bundesbank-Vorstands und nach wie vor SPD-Mitglieds. Und ein ehemals renommierter Verlag wie die Deutsche Verlagsanstalt, der nun zum Bertelsmann-Verlagsimperium Random House gehört, druckt auch noch ein solches Machwerk......
Dortmunder Polizei gibt Neonazis die Straße frei
Zur Nichtgenehmigung einer von Wolfgang Zimmermann, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag von Nordrhein-Westfalen, angemeldeten antifaschistischen Kundgebung in Dortmund, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion:
Euskirchen schaltet "mal richtig ab"
Am 21. August schalteten Anti-Atom-Aktive in Euskirchen "mal richtig ab" - auf Liegestühlen, Badematten und unter Sonnenschirmen.
Die Aktion war Teil eines bundesweiten Aktionstages: in über 40 Wahlkreisen demonstrierten Bürger/innen gegen längere AKW-Laufzeiten und forderten ihre Abgeordneten von Union und FDP auf, sich auf Bundesebene gegen längere Laufzeiten zu stellen.
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ATOM-ALARM in Euskirchen oder...
Herr Seif (CDU) in Erklärungsnot 
Heute Morgen versammelten sich einige Mitglieder des Jugend- und Kulturvereins Art Eifel e.V. vor dem Büro des Bundestagsabgeordneten Detlef Seif (CDU) in der Euskirchener Innenstadt, um lautstark gegen Atomkraft und deren Werke zu protestieren. Neben dem Initiator Campact e.V. waren auch Kommunalpolitiker vor Ort u.a. Jan Fischer, Stadtverbandsvorsitzender der Partei DIE LINKE Euskirchen/Weilerswist und Dorothee Kroll Sprecherin des Ortsverbandes Euskirchen Bündnis90/ Die Grünen.
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Sieg der Schlapphüte
Das Bundesverwaltungsgericht lässt dem Verfassungsschutz nahezu freie Hand bei der Beobachtung der LINKEN
Von Fabian Lambeck, Leipzig
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"Sollen die doch Merkel überwachen"
Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt dem Verfassungsschutz Bodo Ramelow zu überwachen. Mit dem Urteil stehe die gesamte Linkspartei unter Generalverdacht, sagt er.
KiK: Strafe muss sein
Die sofortige Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen den Textil-Disconter KiK fordert der gewerkschaftspolitische Sprecher des Landesvorstandes DIE LINKE. NRW, Holger Vermeer, nachdem in der ARD-Sendung "Panorama" gestern Abend, 22.07.2010, neue Beweise im Schnüffelverfahren gegen KiK-Beschäftigte aufgetaucht sind.
Schönrechnerei löst die Probleme beim Kita-Ausbau nicht
"Wenn Bundesfamilienministerin Kristina Schröder behauptet, der Ausbau der Kinderbetreuung komme gut voran, betreibt sie Augenwischerei. Studien wie die der Bertelsmannstiftung und Berechnungen des Statistischen Bundesamtes belegen nun auch empirisch das Gegenteil. Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige steht auf der Kippe", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Beratung des Kinderbetreuungsausbauberichtes im Kabinett. Golze weiter:
Atom Alarm Euskirchen
Bis Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. Doch unter den Bundestagsabgeordneten von Union und FDP wächst die Sorge, dass ihnen längere Laufzeiten daheim im Wahlkreis ordentlich auf die Füße fallen. Am kommenden Montag wollen wir auch in Euskirchen dem CDU-Abgeordneten Detlef Seif deutlich machen, dass die Menschen in seinem Wahlkreis möglichst rasch aus der Atomkraft aussteigen wollen!
Ermittlungsverfahren gegen MdB Niema Movassat (DIE LINKE) eingeleitet
In einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Duisburg vom 7. Juli 2010 an das Büro des Abgeordneten Niema Movassat wurde mitgeteilt, dass gegen den Abgeordneten ein Ermittlungsverfahren wegen Aufruf zu Straftaten angestrebt werde gemäß § 111 StGB i.V.m. § 21 VersG. Als Mitglied des Bundestags hatte Niema Movassat (Die LINKE) zur Blockade der Duisburger Aufmärsche von Pro NRW und NPD im März diesen Jahres aufgerufen. Hierzu erklärt Niema Movassat:
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Mit einem bundesweiten Aufruf setzen sich 51 Prominente für die Beendigung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner erinnern an die breite parlamentarische Verankerung der LINKEN in Bund, Ländern und Kommunen. Die Bespitzelung der LINKEN bezeichnen sie als undemokratisch und verfassungswidrig. Der Verfassungsschutz mache sich durch die Bespitzelungspraxis zum Handlanger von Parteiinteressen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, begrüßen den Aufruf und kündigen juristische Schritte gegen die Beobachtung der LINKEN sowie ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an. Sie erklären: Weiterlesen...











